BabyBjörn AB, eine schwedische Aktiengesellschaft mit der Unternehmensnummer 556093-6196 („BabyBjörn“), betreibt die Homepages babybjorn.com und babybjorn.de, dazugehörige Unterdomänen und einzelne Webseiten (zusammen bezeichnet als „die Homepage“).
BabyBjörn, die Adresse, Esplanaden 1, 172 67 Sundbyberg, Sweden, Schweden; E-Mail: info@babybjorn.se; Telefon: +46 (0)8 544 968 00; USt-IdNr.: SE556093619601.
Kontaktdaten und sonstige Informationen über BabyBjörn sind auf der Homepage und in den Nutzungsbedingungen für die Homepage von BabyBjörn zu finden, welche hier zu finden sind: hier.
1. Allgemeines
1.1 Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen („Verkaufsbedingungen“) gelten, wenn Sie als Verbraucher („Kunde“) eine Bestellung auf der Homepage vornehmen. Die Verkaufsbedingungen gelten nur für Kunden, die Verbraucher sind und Bestellungen über die Homepage vornehmen. Für Zwecke dieser Verkaufsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.2 Um auf der Homepage Bestellungen vornehmen zu können, muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein und eine Adresse in Deutschland haben. BabyBjörn behält sich das Recht vor, in Einzelfällen eine Bestellung eines Kunden abzulehnen oder zu ändern (auf die Weise, die unten im Abschnitt „Vertrag und Bestellung“ angegeben ist).
1.3 BabyBjörn behält sich das Recht, dass einzelne Produkte nicht vorrätig bzw. ausverkauft sind sowie auf eventuelle Bild- oder Schreibfehler auf der Homepage vor. Hierunter fallen Fehler in der Produktbeschreibung oder Fehler im Rahmen von technischen Spezifikationen, fehlerhafte Preisangaben oder falsche Informationen darüber, ob eine Ware auf Lager ist. BabyBjörn hat das Recht, jederzeit solche eventuell auftretenden Fehler zu korrigieren und die Informationen auf der Homepage entsprechend zu ändern oder zu aktualisieren.
1.4 Über diese Verkaufsbedingungen hinaus gelten auch die Nutzungsbedingungen für die Homepage von BabyBjörn, die hier zu finden sind: hier. Die Nutzungsbedingungen beschreiben u. a. die Bestimmungen im Hinblick auf Datenschutz und personenbezogene Daten, Cookies, Material auf der Homepage, immaterielle Rechte wie Warenzeichen und Urheberrecht sowie Haftungsfragen.
1.5 Der Kunde kann jederzeit Kontakt zum Kundendienst von BabyBjörn aufnehmen. Die Kontaktangaben sind unter dem Menüpunkt Kundendienst und auf der Homepage zu finden. BabyBjörn versucht, alle Anfragen innerhalb von 24 Stunden zu beantworten (während der üblichen Arbeitszeit, d. h. werktags von 8 bis 16 Uhr).
2. Vertrag und Bestellung
2.1 Um einen Kauf über die Homepage abzuschließen, muss der Kunde diesen Verkaufsbedingungen zustimmen. Indem der Kunde eine Bestellung über die Homepage abgibt, stimmt der Kunde den Verkaufsbedingungen einschließlich der Nutzungsbedingungen für die Homepage von BabyBjörn zu.
2.2 Die Darstellung/Bewerbung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Offer, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, BabyBjörn ein verbindliches Offer zu unterbreiten. Dieses Offer kann durch Absenden der in den Warenkorb gelegten Artikel (Klick auf den Button „kaufen “) an BabyBjörn abgeben. BabyBjörn sendet danach eine Auftragsbestätigung an die E-Mail-Adresse, die der Kunde bei seiner Bestellung angegeben hat. Diese E-Mail bestätigt lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch nicht zustande. Der Kunde sollte diese Auftragsbestätigung für eventuelle Kontakte mit dem Kundendienst von BabyBjörn aufbewahren. Der Kunde kann seine Bestellung widerrufen, bis diese von BabyBjörn bestätigt worden ist, und eventuelle Zahlungen, die der Kunde oder dessen Zahlungs- oder Kreditkartenunternehmen in Bezug auf die Bestellung geleistet hat, werden in einem solchen Fall rückerstattet. Ein wirksamer Vertrag kommt erst dann zustande, wenn BabyBjörn das Offer des Kunden durch Zahlungsaufforderung nach Bestellabgabe, durch Zusendung einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) per E-Mail oder telefonisch oder durch Auslieferung der Ware annimmt.
2.3 BabyBjörn behält sich das Recht auf Annullierung einer Bestellung vor, wenn diese falsche personenbezogene Angaben enthält oder wenn die Zahlungsfähigkeit des Kunden nicht gegeben ist.
3. Kundendaten u. a.
3.1 Der Kunde wird im Rahmen der Durchführung einer Bestellung darum gebeten, bestimmte personenbezogene Daten anzugeben. Der Kunde bestätigt, dass die von ihm eingegebenen Daten zutreffend und vollständig sind, und haftet für falsch eingegebene Angaben nach den gesetzlichen Vorschriften.
3.2 BabyBjörn verarbeitet personenbezogene Daten nach den geltenden Datenschutzbestimmungen und nach den Nutzungsbedingungen für die Homepage von Baby Björn (siehe Punkt 4 oben).
4. Preise, Gebühren und Bezahlung
4.1 Bei der Bestellung über die Homepage gelten die Preise, die auf der Homepage angegeben sind. Preise werden in Euro angegeben und sind einschließlich MwSt. Die Preise beinhalten keine Zahlungs-, Versand- und Rechnungskosten oder ähnliche Kosten; solche können hinzukommen und werden separat im Bestellprozess angegeben.
4.2 BabyBjörn behält sich das Recht auf eventuelle Druck- und Schreibfehler bei den Preisangaben vor. Über eventuelle Preisanpassungen bei abgegebenen Bestellungen wird der Kunde in jedem Fall informiert, der dann das Recht hat, sein Offer auf Abschluss des Vertrages zu ändern oder zu widerrufen.
4.3 Die möglichen Zahlungsformen werden auf der Homepage angegeben. BabyBjörn nutzt Zahlungsdienste von Dritten. Die Anbieter dieser Zahlungsdienste haben eigene Nutzungsbedingungen, die u. a. die Behandlung der personenbezogenen Daten der Kunden regeln. Diese Nutzungsbedingungen sind zugänglich, wenn der Kunde die Zahlungsform wählt.
4.4 BabyBjörn hat das Recht, bereits in Zusammenhang mit der Bestellung eine Zahlung durch den Kunden zu fordern, falls der Kunde keine Bezahlung gegen Rechnung oder Ähnliches wählt. Bei Zahlung gegen Rechnung oder Ratenzahlung kann BabyBjörn oder der Anbieter der Zahlungslösung eine Kreditauskunft fordern. Bei Zahlungsverzug oder ausbleibender Zahlung werden Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen berechnet, außerdem ist der Kunden zur Leistung einer Entschädigung für die schriftliche Zahlungserinnerung verpflichtet.
5. Kampagnen und Sonderangebote
5.1 BabyBjörn kann zu bestimmten Anlässen Kampagnen auf der Homepage durchführen. Bei solchen Kampagnen können andere Bedingungen gelten als die, die aus diesen Verkaufsbedingungen hervorgehen. Die Kampagnenbedingungen gelten für den Zeitraum der Kampagne sowie für bestimmte Waren, die Gegenstand der Kampagne sind. BabyBjörn behält sich das Recht vor, solche Kampagnen jederzeit zu beenden. Sonderangebote für bestimmte Waren auf der Homepage gelten während eines begrenzten Zeitraums, aber nicht länger als der Vorrat reicht.
6. Lieferung und Transport
6.1 Waren, die als vorrätig gekennzeichnet sind, werden innerhalb der Anzahl Werktage geliefert, die auf der Homepage angegeben sind.
6.2 BabyBjörn tut das Möglichste, um Waren so schnell wie möglich zu liefern, doch leider können manchmal Verzögerungen auftreten. Die zu erwartende Lieferzeit für die Ware geht aus der Auftragsbestätigung, der Angabe an der Kasse und der betreffenden Warenseite auf der Homepage hervor. Wenn eine Ware nicht fristgerecht geliefert werden kann, sendet BabyBjörn eine E-Mail-Benachrichtigung mit einer entsprechenden Information an den Kunden.
6.3 Pakete sind vom Kunden innerhalb der auf der Benachrichtigung angegebenen Frist abzuholen. Pakete müssen in der Regel persönlich unter Vorlage eines gültigen Personalausweises und der Bestellnummer abgeholt werden. Der Kunde erhält immer eine Benachrichtigung, aus der hervorgeht, wann und wo das Paket abgeholt werden kann. Die Benachrichtigung kann per SMS, auf dem Postweg, per E-Mail oder telefonisch erfolgen. Bei nicht abgeholten Paketen behält sich BabyBjörn das Recht vor, dem Kunden die Kosten für die Rücksendung, die Versandkosten und eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen.
7. Widerrufsrecht
7.1 Beim Kauf von Waren auf der Homepage gilt immer ein Widerrufsrecht von 90 Tagen. Dies bedeutet, dass der Kunde das Recht hat, seinen Kauf durch eine entsprechende Mitteilung innerhalb von 90 Tagen zu widerrufen, nachdem der Kunde oder eine Vertrauensperson des Kunden die Ware entgegengenommen hat („Widerrufsfrist“).
7.2 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen neunzig Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt neunzig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BabyBjörn E-Mail: customerservice@babybjorn.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.3 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
7.4 Ausschluss des Widerrufsrechts
Nach Gesetz gilt das Widerrufsrecht unter anderem nicht bei:
Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt ferner bei:
Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
8. Garantie und Gewährleistung
8.1 BabyBjörn haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
8.2 Etwaige von Baby Björn gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Ziffer 8.1 Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus der Produktbeschreibung der Ware.
9. Haftung
9.1 BabyBjörn haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
9.2 In sonstigen Fällen haftet BabyBjörn – soweit in Ziffer 9.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von BabyBjörn vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 9.3 ausgeschlossen.
9.3 Die Haftung von BabyBjörn für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
10. Änderungen der Verkaufsbedingungen
10.1 BabyBjörn behält sich das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Gutdünken ohne vorherige Ankündigung Änderungen an diesen Verkaufsbedingungen vorzunehmen. Wenn BabyBjörn diese Verkaufsbedingungen ändert, macht BabyBjörn die neuen Verkaufsbedingungen über seine Homepage zugänglich. Änderungen gelten ab dem Zeitpunkt, an dem der Kunde den Verkaufsbedingungen zustimmt (in Zusammenhang mit einem neuen Kauf oder bei einem Besuch auf der Homepage), oder 30 Tage nachdem BabyBjörn die Kunden über die Änderungen informiert hat. BabyBjörn empfiehlt, dass sich der Kunde regelmäßig auf der Homepage auf dem Laufenden hält, um eventuelle Änderungen der Verkaufsbedingungen wahrzunehmen.
Für jeden Kauf des Kunden gelten jedoch die Verkaufsbedingungen, die in dem Zeitpunkt wirksam waren, in dem der Kunde die jeweilige Bestellung abgeben hat.
11. Ungültigkeit
11.1 Sollten sich einige Bestimmungen in diesen Verkaufsbedingungen oder Teile davon bei einer rechtlichen Überprüfung als ungültig oder nicht vollstreckbar erweisen, bedeutet dies nicht, dass die Verkaufsbedingungen in ihrer Gesamtheit ungültig sind. Stattdessen hat eine angemessene Abänderung der ungültigen Bestimmungen zu erfolgen, so dass diese gültig und vollstreckbar sind in einem Maß, wie das anzuwendende Recht erlaubt.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
12.2 Für die örtliche und die internationale Zuständigkeit von Gerichten gelten die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
12.3 Der Kunde kann auf einen Rechtsstreit entscheiden sollen stattdessen durch beigelegt werden Alternative Streitbeilegung Verfahren.
Beschwerden eingereicht auf Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) http://ec.europa.eu/odr
Für weitere Informationen zu Alternative Streitbeilegung Verfahren am Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS-Plattform). BabyBjörn akzeptieren, dass ein Streit um das zu hören Alternative Streitbeilegung Stellen für ihre Beschwerde zuständig sind. Im Falle Streit folgen BabyBjörn Entscheidung der Alternative Streitbeilegung Stelle.
13. Allgemeine Geschäftsbedingungen – E-Gutscheinkarte
13.1 Allgemeines
Diese Regeln und Bedingungen gelten beim Kauf einer BabyBjörn-Gutscheinkarte, die auf einer unserer Websites erworben wurde: www.BabyBjorn.se, www.babybjorn.de, www.babybjorn.es, www.babybjorn.co.uk, www.babybjorn.com, www.babybjorn.it, www.babybjorn.fr, www.babybjorn.eu (nachfolgend „BabyBjörn-Gutscheinkarte“). Mit dem Kauf einer BabyBjörn-Gutscheinkarte stimmen Sie diesen Regeln und Bedingungen (nachfolgend „Regeln und Bedingungen“) zu. BabyBjörn behält sich das Recht vor, diese Regeln und Bedingungen ohne vorhergehende Benachrichtigung auszulegen, zu ändern und aufzuheben. Die aktuell geltenden Regeln und Bedingungen können jederzeit unter https://www.babybjorn.de/allgemeine-verkaufsbedingungen/ nachgelesen werden.
Eine BabyBjörn-Gutscheinkarte kann nur als Zahlungsmittel online auf der Website, auf der die Gutscheinkarte gekauft wurde, eingesetzt werden. Sie können die BabyBjörn-Gutscheinkarte beim Kauf eines gewählten Artikels/von gewählten Artikeln zur Bezahlung des gesamten Betrags oder eines Teilbetrags verwenden. Falls der Wert Ihrer BabyBjörn-Gutscheinkarte für den Online-Kauf nicht ganz ausreicht, können Sie eine weitere Zahlungsart wählen, um den restlichen Betrag zu begleichen und den Kauf abzuschließen. Den aktuellen Saldo können Sie jederzeit online überprüfen, indem Sie Checkout anklicken und den Code Ihrer BabyBjörn-Gutscheinkarte eingeben.
13.2 Bezahlung
Falls Sie Ihre BabyBjörn-Gutscheinkarte online bestellen, wird Ihre Bestellung von BabyBjörn AB bearbeitet und verschickt.
BabyBjörn AB akzeptiert beim Kauf der BabyBjörn-Gutscheinkarte die gleiche Zahlungsart wie bei einem normalen Kauf auf der Website von BabyBjörn.
13.3 Lieferung
Alle BabyBjörn-Gutscheinkarten, die online auf unserer Website gekauft werden, sind elektronische Gutscheinkarten. Die Gutscheinkarte wird an die E-Mail-Adresse geschickt, die beim Kauf angegeben wurde. Wichtig ist, dass Sie die korrekte E-Mail-Adresse angeben und Ihre BabyBjörn-Gutscheinkarte speichern, da wir keine neue Gutscheinkarte oder eine Kopie davon ausstellen können, falls Sie die Gutscheinkarte in Ihrem Eingangskorb versehentlich löschen oder sie auf andere Weise verloren geht. Ihre BabyBjörn-Gutscheinkarte wird an die E-Mail-Adresse des gewählten Empfängers geschickt, sobald der Kauf abgeschlossen wurde.
13.4 Gültigkeit
Jeder einzelne Kauf einer BabyBjörn-Gutscheinkarte ist auf einen Höchstwert von dreihundert (300) EURO begrenzt. Der Mindestwert einer BabyBjörn-Gutscheinkarte beträgt fünfzig (50) EURO.
Eine BabyBjörn-Gutscheinkarte ist ein (1) Jahr ab dem Datum der letzten Aktivierung oder des Kaufs gültig. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraums kann die BabyBjörn-Gutscheinkarte nicht mehr als Zahlungsmittel beim Kauf verwendet oder wieder aktiviert werden und auch eine Auszahlung des restlichen Werts, der nicht verbraucht wurde, ist nicht möglich.
Die BabyBjörn-Gutscheinkarte kann so lange verwendet werden, bis der Saldo null beträgt.
13.5 Rücksendungen
Bei einer Rücksendung wird Ihre Bezahlung nach der gleichen Methode zurückgezahlt, mit der die Zahlung durchgeführt wurde. Falls Sie zum Beispiel den gesamten Betrag mit einer BabyBjörn-Gutscheinkarte bezahlt haben, wird eine neue Gutscheinkarte in Höhe des Betrags der Rücksendung ausgestellt. Falls Sie Ihre Bestellung mithife von zwei verschiedenen Zahlungsmethoden bezahlt haben, erhalten Sie die Rückzahlung gemäß der gleichen Aufteilung wie beim Kauf. Haben Sie zum Beispiel Ihre Bestellung mit einer Gutscheinkarte und einer Kreditkarte bezahlt, wird gemäß der gleichen Aufteilung der entsprechende Betrag der Kreditkarte gutgeschrieben sowie eine neue Gutscheinkarte von uns ausgestellt.
13.6 Rücknahmegarantie
Gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen haben Sie ein Widerrufsrecht von 14 Kalendertagen (beginnend am Tag nach der Lieferung Ihrer Bestellung), von Ihrer Bestellung der online gekauften BabyBjörn-Gutscheinkarte zurückzutreten. Ihnen wird dann der vollständige Betrag erstattet. Sofern Sie die BabyBjörn-Gutscheinkarte zurückgeben möchten, wenden Sie sich bitte an den Kundendienst von BabyBjörn.
13.7 Begrenzte Haftung
BabyBjörn haftet nicht für eine BabyBjörn-Gutscheinkarte, die nach der Aktivierung verloren geht, gestohlen, deaktiviert oder beschädigt wird. Gehen Sie mit Ihrer BabyBjörn-Gutscheinkarte wie mit Bargeld um.
13.8 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Über die oben stehenden Regeln und Bedingungen hinaus gelten auch beim Kauf einer BabyBjörn-Gutscheinkarte BabyBjörns Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf.